Der Koalitionsvertrag zur Zuwanderung im Wortlaut incl. “Obergrenzenlegende”
Steinhoefel.com dokumentiert hier das Kapitel über die Zuwanderung im Entwurf des Koalitionsvertrags der GroKo mit dem Stand vom 5.2.2018 vormittags. Das zentrale Thema, das die Menschen in diesem...
View ArticleMachterhalt um jeden Preis
Von Thorben Meier Ich habe immer zur CDU gehalten. Kritisch, aber immer loyal. Unter Merkel mussten wir zig Pillen schlucken. Aber jedem, der austreten wollte habe ich gesagt: “Geh nicht! Auch Merkels...
View ArticleMerkels letzter Mann
Um eine zutreffende Analyse des Charakters und der Glaubwürdigkeit eines der mächtigsten Politiker der Republik (so Robin Alexander in „Die Getriebenen“ über Peter Altmaier) zu erstellen, genügt es...
View ArticleWortschöpfung der Woche: Flüchtlingsbaurecht
Den unter dem Sammelbegriff “Flüchtlinge” erst kürzlich zu uns Gestoßenen hat das Land, wie immer deutlicher wird, auch viele positive Entwicklungen zu verdanken. Die deutsche Bürokratie und Justiz,...
View ArticleWie Facebook Morddrohungen ahndet
Ali Ertan Toprak ist ein kluger und mutiger Mann. Er ist führender Repräsentant der Kurdischen Gemeinschaft in Deutschland e. V., war von 2006 bis 2012 Teilnehmer der Islamkonferenz und zuvor mehrere...
View ArticleAbwehrschlacht mit Özil-Fanboys
Für Politiker und Fußballfunktionäre war Mesut Özil ein strahlender Leuchtturm der Integration. Im Jahr 2010 wurde er sogar mit einem Bambi (Kategorie Integration) ausgezeichnet. Bis er sich durch ein...
View ArticleNetzDG: Freie Meinungsäußerung von Gerichten durchgesetzt
Ein am 3.8.2018 veröffentlichter Beschluß des Bundesverfassungsgerichts präzisiert den Prüfungsmaßstab für Volksverhetzung: „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den...
View ArticlePutins bezahlter Lakai
Wladimir Putin ist auf einem guten Weg, die Energieinfrastruktur Westeuropas nach seinen strategischen Vorstellungen (neu) zu ordnen. Dem russischen Prädienten geht es dabei sicher auch um den Verkauf...
View ArticleHexenjagd im Zeichen des Regenbogens
Von Felix Schnoor Am letzten Wochenende startete die Fußball-Bundesliga in ihre 56. Spielzeit. Schlagzeilen gab es diesbezüglich allerdings nicht nur sportliche. Beim VfL Wolfsburg liess man sich von...
View ArticleFacebook wg. Löschung der “Erklärung 2018” vor Gericht
Im Juni 2018 löschte Facebook ein Posting von Christian G. aus Bamberg und sperrte ihn für 30 Tage. “Hassrede” war die Begründung. G. hatte die Petition 79822 (Asylrecht – “Gemeinsame Erklärung 2018”)...
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